Deutsch-Türkische Gesellschaft Bayern e.V

SATZUNG


1 Name. Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen "Deutsch-Türkische Gesellschaft Bayern e.V.". Er hat seinen Sitz in München und wird in das Vereinsregister eingetragen. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

2 Zweck

1) Der Zweck des Vereins ist die Pflege der kulturellen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland mit dem Ziel der Vertiefung der deutsch-türkischen Freundschaft. Der Verein sucht in geeigneten Treffen die Kommunikation und den Meinungsaustausch zwischen den Mitgliedern deutscher und türkischer Herkunft zu fördern, um so zu einem besseren Kennenlernen und Verständnis beider Völker beizutragen.

Der Verein erfüllt seine Zwecke durch Veranstaltungen wie Vorträge. Seminare, Ausstellungen, Lesungen, Theater- und Musikaufführungen. Er arbeitet mit Organisationen, die ähnliche Ziele verfolgen, zusammen. Er gibt Publikationen heraus und setzt sich völkerverständigend ein.

2) Die Gesellschaft arbeitet mit anderen deutsch-türkischen Gesellschaften in der Bundesrepublik und anderen Organisatoren verwandter Zielsetzung zusammen.

3 Gemeinnützigkeit

1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

2) Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

3) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

4 Mitgliedschaft

1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden.

2) Die Mitgliedschaft endet durch

a) Tod

b) Kündigung des Mitglieds. Sie ist schriftlich an den Vorstand der Gesellschaft mit einer Frist von drei Monaten zum Schluß des Geschäftsjahres zu erklären.

c) Der Vorstand kann die Mitgliedschaft aberkennen, wenn ein Mitglied das Ansehen oder die Zwecke und Interessen der Gesellschaft schädigt oder gefährdet. Vor der Beschlußfassung ist dem Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Beschluß ist dem Mitglied mitzuteilen. Gegen den Beschluß kann binnen zwei Wochen nach Zustellung das Schiedsgericht angerufen werden.

d) Mitglieder die zwei Jahre ihrer Beitragsverpflichtung trotz mehrmaliger Mahnung nicht nachgekommen sind, können gestrichen werden.

5 Mitgliedsbeitrag

1) Die Mitgliederversammlung bestimmt die Höhe der Mitgliederbeiträge.

2) Die Beiträge sind zu Beginn eines jeden Jahres fällig.

6 Rechte und Pflichten der Mitglieder

Die Mitglieder sind verpflichtet, die Bestrebungen des Vereins zu fördern. Sie sind berechtigt, an den Mitgliederversammlungen des Vereins und an den Versammlungen teilzunehmen. Jedem Mitglied steht das Stimmrecht zu. Dies kann auch durch ein anderes Mitglied in Vertretung ausgeübt werden, das dem Vorstand schriftlich zu benennen ist.

7 Organe

Die Organe des Vereins sind: der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

8 Vorstand

1) Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, zwei Stellvertretern, einem Schatzmeister sowie bis zu fünf Beisitzern. Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung mit Mehrheit der erschienenen Mitglieder gewählt.

2) Der Vorstand wird für die Dauer von zwei Jahren gewählt; er bleibt jedoch auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zur Neuwahl im Amt.

3) Der Vorsitzende, seine beiden Stellvertreter und der Schatzmeister sind jeweils allein zur Vertretung des Vereins berechtigt. Jeder Beisitzer ist in Verbindung mit dem Vorsitzenden oder mit einem seiner Stellvertreter oder mit dem Schatzmeister vertretungsberechtigt.

4) Der Vorstand leitet und überwacht die Geschäfte des Vereins. Er beschließt mit Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

5) Die Vorstandsmitglieder wählen selbst aus ihrer Mitte den Vorsitzenden, seine beiden Stellvertreter, einen Schatzmeister und den Schriftführer.

9 Nebenstellen

Der Vorstand ist berechtigt. Nebenstellen der DTG außerhalb des Vereinssitzes München einzurichten. Aufgabe der Nebenstelle ist es, in den ihnen zugeordneten Regionen die Mitglieder zu betreuen und im Benehmen mit den Vorstand eigene Veranstaltungen durchzuführen.

Die zum Bereich einer Nebenstelle gehörenden Mitglieder bestimmen für die Dauer von jeweils zwei Jahren einen Nebenstellenleiter, der vom Vorstand der Gesellschaft bestätigt werden muß. Sollte der Nebenstellenleiter nicht gewähltes Mitglied des Vorstandes sein, kann er an jeder Vorstandssitzung mit beratender Stimme teilnehmen.

Der Vorstand teilt für jedes Haushaltsjahr jeder Nebenstelle ein Budget zur Durchführung ihrer Veranstaltungen zu. Der Nebenstellenleiter ist berechtigt, über die Verwendung des Budgets im Benehmen mit dem Schatzmeister eigenverantwortlich zu entscheiden.

10 Geschäftsführer

Der Vorstand kann nach Maßgabe der vorhandenen Mittel einen Geschäftsführer bestellen.

11 Mitgliederversammlung

1) Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal im Jahr vom Vorstand einzuberufen, und zwar möglichst innerhalb der ersten drei Monate.

2) Die Mitglieder sind unter Bekanntgabe der Tagesordnung mindestens zwei Wochen vor dem angesetzten Termin schriftlich zu laden. Maßgebend ist das Datum des Poststempels.

3) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann vom Vorstand jederzeit einberufen werden. Sie ist einzuberufen, wenn 1/10 der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe der Gründe des Zwecks verlangt (37BGB).

12 Aufgaben der Mitgliederversammlung

1) 1. Entgegennehme des Jahresberichts und der Jahresabrechnung

2. Wahl eines Prüfers der Jahresabrechnung

3. Entlassung und Neuwahl des Vorstands

4. Satzungsänderung

5. Beschlußfassung über Mitgliederanträge

6. Auflösung der Gesellschaft

2) Anträge zur Tagesordnung sind dem Vorstand eine Woche vor der Versammlung schriftlich mitzuteilen.

13 Beschlußfassung

1) Jedes Mitglied hat in der Versammlung eine Stimme

2) Schriftliche Stimmübertragung eines nicht anwesenden Mitglieds an ein anderes ist zulässig. Es können bis zu drei Stimmen bei einem Mitglied vereinigt werden.

3) Bei Satzungsänderungen und Auflösung ist eine Mehrheit von 2/3 der anwesenden Mitglieder erforderlich.

4) Die Beschlüsse werden im allgemeinen mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefaßt.

5) Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist von einem Schriftführer ein Protokoll zu führen, das vom Präsidenten und vom Schriftführer zu unterzeichnen ist.

14 Schiedsgericht

Ein Schiedsgericht wird gebildet für die Entscheidung über Streitigkeiten zwischen Mitgliedern und der Gesellschaft, insbesondere die Gültigkeit von Beschlüssen der Mitgliederversammlung und Entscheidung das Vorstands nach 4 Ziff.2 c.

Das Schiedsgericht besteht aus dem Vorsitzenden und zwei Beisitzern. Sie können, müssen aber nicht Mitglieder der Gesellschaft' sein. Vorstandsmitglieder können nicht Mitglied des Schiedsgerichts sein. Je ein Beisitzer wird vom Vorstand und dem das Schiedsgericht rufenden Mitglied bestellt, der Vorsitzende im Einvernehmen zwischen beiden Parteien. Kann über die Bestellung des Vorsitzenden, der die Befähigung zum Richteramt haben muß, keine. Einigkeit erzielt werden. entscheidet der Präsident des Landgerichts München l über die Bestellung. Für das Verfahren vor dem Schiedsgericht gelten die Vorschriften der Zivilprozeßordnung entsprechend. Jede Partei trägt die ihr entstehenden Kosten selbst.

15 Auflösung

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an die Studentenwerke München e.V. zwecks Verwendung zur Förderung von türkischen Studenten in München.

München, den 14. März 1994

Beschlossen von der Mitgliederversammlung der Deutsch-Türkischen Gesellschaft Bayern e.V.


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